Bei meiner Kanzlei melden sich seit einiger Zeit vermehrt Grafiker und Layouter, die sich bei der KSK in der sicheren Annahme ihrer Versicherungspflicht melden - und dann von der KSK abgelehnt werden.

Die typische Tätigkeit solcher Grafiker und Grafikerinnnen ist etwa das Gestalten von Werbeflyern und Kundenzeitschriften, von Briefpapier, aber auch das Entwickeln neuer Firmenlogos bis hin zum kompletten CD.

Alle diese Tätigkeiten sind eindeutig künstlerisch (Firmenlogo, CD) bzw. publizistisch (Kundenzeitschrift, Werbeflyer).

Die KSK verweist in ihren Bescheiden dagegen regelmäßig auf zwei angeblich bestehende Hindernisse:

• es gebe keine "allgemeine Verkehrsauffassung", wonach die Arbeiten wie DTP künstlerisch seien
• es sei eine "Anerkennung in Fachkreisen" erforderlich, die aber nicht nachgewiesen werden könne.

Entsprechende Satz-Bausteine klingen in dem Bescheid dann beispielsweise so:

"Eine allgemeine Verkehrsauffassung, wonach Arbeiten im Bereich Desktop-Publishing (DTP) generell als künstlerische Tätigkeit gilt, hat sich bisher nicht herausgebildet. Dieses wird auch durch die Verwendung bestimmter Tätigkeitsbezeichnungen, denen der Begriff 'Design' oder 'Gestaltung' angehängt ist (z.B. 'Webdesign', 'Grafikdesign', 'Screendesign'), nicht beeinflußt."

Oder, für die angeblich geforderte "Anerkennung in Fachkreisen":

"Wer einen solchen Beruf ausübt, aber nicht ohne weiteres dem künstlerischen Spektrum zuzurechnen ist, müßte eine besondere Voraussetzung erfüllen, um als Künstler im Sinne des § 2 KSVG gelten zu können: Er müßte aufgrund seiner erstellten Werke oder aufgrund seiner erbrachten Leistungen in den einschlägigen fachkundigen Kreisen als Künstler anerkannt sein."

Beide Begründungen der KSK sind rechtlich falsch, wie sich aus der einschlägigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eindeutig ergibt.

Daher gilt: ein ablehnender Bescheid, der auf den oben genannten Gründen beruht, sollte bis auf weiteres nicht hingenommen werden.